×
Recht: Die Hauptsatzung der Stadt zusammengefasst – Drensteinfurt.peus.info

Recht: Die Hauptsatzung der Stadt zusammengefasst

31.08.2025
Drensteinfurt. Die Stadt Drensteinfurt, idyllisch gelegen in Nordrhein-Westfalen, regelt ihre kommunale Selbstverwaltung durch die Hauptsatzung vom 1. Dezember 2015, zuletzt geändert im Mai 2019. Diese Satzung bildet das Fundament für die Organisation und das Zusammenleben in der Stadt und spiegelt das Bestreben wider, eine lebenswerte Gemeinschaft zu fördern, die auf Transparenz, Gleichstellung und Bürgerbeteiligung setzt.

Das Stadtgebiet umfasst eine Fläche von 106,6 Quadratkilometern und ist in die Ortsteile Drensteinfurt, Rinkerode und Walstedde gegliedert, wobei Drensteinfurt den historischen Beinamen „Stewwert“ trägt. Jeder Ortsteil wird von einem Ortsvorsteher oder einer Ortsvorsteherin vertreten, die die Anliegen der Bürger an den Rat weiterleiten und bei Bedarf repräsentative Aufgaben übernehmen. Die räumlichen Grenzen der Ortsteile sind in einer beigefügten Karte festgelegt, die Teil der Satzung ist. Für Personenstandsbücher werden die Ortsteile klar benannt, um eine präzise Zuordnung zu gewährleisten.

Ein markantes Symbol der Stadt ist ihr Wappen, das einen weißen Hirsch auf blauem Grund mit einem welligen, steinbesetzten Schildfuß zeigt. Dieses Wappen ziert auch die Flagge und das Banner der Stadt, die seit 1976 geführt werden dürfen. Bürger, Vereine und Unternehmen mit Sitz in Drensteinfurt können das Wappen nutzen, sofern sie die Interessen der Stadt wahren. Ebenso gibt es ein Dienstsiegel sowie ein Signet, das allen zur Verfügung steht, solange es nicht missbräuchlich oder kommerziell genutzt wird.

Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist ein zentrales Anliegen. Eine hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte, unterstützt von einer Stellvertreterin, wirkt bei allen Maßnahmen mit, die die Gleichberechtigung fördern. Sie wird frühzeitig über relevante Vorhaben informiert und kann bei Bedarf an Ratssitzungen teilnehmen oder der Öffentlichkeit berichten. Ebenso setzt sich ein Inklusionsbeauftragter oder eine Inklusionsbeauftragte für Menschen mit Behinderungen ein, indem er oder sie über gesetzliche Grundlagen informiert, auf Beratungsstellen hinweist und Maßnahmen gegen Benachteiligungen anregt.

Die Bürgerbeteiligung wird durch transparente Unterrichtung und die Möglichkeit, Anregungen oder Beschwerden einzureichen, gestärkt. Der Rat informiert die Einwohner frühzeitig über wichtige Angelegenheiten, etwa durch öffentliche Anschläge, die lokale Presse oder die städtische Homepage. Einwohnerversammlungen werden bei bedeutenden Planungen abgehalten, wobei der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin den Vorsitz führt und die Bürger zur Diskussion einlädt. Anregungen und Beschwerden werden vom Rat geprüft, sofern sie den Zuständigkeitsbereich der Stadt betreffen und nicht rechtsmissbräuchlich sind.

Die Verwaltung wird vom Bürgermeister oder der Bürgermeisterin geleitet, die Geschäfte der laufenden Verwaltung übernimmt, sofern der Rat sich nicht ausdrücklich die Entscheidung vorbehält. Zwei ehrenamtliche Stellvertreter oder Stellvertreterinnen sowie ein allgemeiner Vertreter oder eine allgemeine Vertreterin unterstützen die Arbeit. Der Rat, der als „Rat der Stadt Drensteinfurt“ bezeichnet wird, besteht aus Ratsfrauen und Ratsherren, die für ihre Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung und bei Bedarf Verdienstausfallersatz erhalten. Ausschüsse übernehmen spezifische Aufgaben, etwa im Denkmalschutz, und können Entscheidungen an den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin delegieren.

Öffentliche Bekanntmachungen erfolgen an festgelegten Anschlagtafeln, etwa vor dem Rathaus oder in den Ortsteilen, und werden zusätzlich online veröffentlicht. Dringlichkeitsentscheidungen und Verträge mit Ratsmitgliedern oder leitenden Dienstkräften bedürfen der Zustimmung des Rates, während dienstrechtliche Entscheidungen in der Regel vom Bürgermeister oder der Bürgermeisterin getroffen werden. Diese Regelungen schaffen ein Gleichgewicht zwischen effizienter Verwaltung und demokratischer Kontrolle, um das Wohl der Gemeinschaft zu sichern.

 Eigenbericht

 drensteinfurt.de

War dieser Artikel hilfreich?

Kommentare: …